Allgemeine Geschäftsbedingungen

- Fernabsatz mit Rückgaberecht -

§ 1

Geltungsbereich - Vertragsgegenstand

Meine AGB gelten für Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns

und dem Kunden geschlossenen Vertrages.

§ 2

Angebot - Vertragschluss - Angebotsunterlagen

Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das ich innerhalb von einer

Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware

annehmen kann. Vorher abgegebene Angebote durch mich sind freibleibend.

Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese

AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail

zugesandt.

§ 3

Preise und Zahlungsbedingungen

Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Hierin ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug in Vorkasse per Überweisung zu leisten.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem

Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Materialkosten,

so bin ich berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den

Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur

berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten

zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig

festgestellt, unbestritten oder von mir anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines

Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis

beruht.

§ 4

Leistungszeit

Sind von mir Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht

worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für

die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten

nicht erfüllt.

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§ 5

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei

Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit

Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern)

kann der Kunde die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also

z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige

Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens innerhalb der Frist.

In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf meine Kosten und Gefahr.

Dies gilt nicht für vom Käufer getragene oder gewaschene Ware.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Moria-Clothing-Palace

Liebenthaler Dorfstr. 56A

16909 Liebenthal

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen

zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht,

wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem

Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im

Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie

ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht,

 wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig

auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6

Haftung für Mängel

Ich hafte bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus

dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel

mir gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich

anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die

Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn ich den Mangel arglistig verschwiegen oder eine

Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen habe.

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Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei

Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang.

Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.

Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch mich nicht.

§ 7

Haftung für Schäden

Meine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und

grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und

Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und

Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit hafte ich für jeden Grad des Verschuldens.

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen

meiner Erfüllungsgehilfen.

Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder

Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist,

verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des

Anspruches.

Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist,

gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung meiner Erfüllungsgehilfen.

§ 8

Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des

Kaufpreises vor.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat mir der Kunde

unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten;

dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde

bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

§ 9

Verjährung eigener Ansprüche

Meine Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren.

Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

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§ 10

Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber mir oder einem

Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 11

Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand

Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser

Geschäftssitz.

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn

spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind

(Art. 29 EGBGB).

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EUMitgliedsstaat,

ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem

Vertrag unser Geschäftsitz.

Zusatz:

Die Modelle werden einzeln handgefertigt, deshalb sind kleine Abweichungen möglich. Der Gesamteindruck des Stückes bleibt hiervon jedoch unberührt.